Leistungsgruppen- und Strukturprüfungen

Der Medizinische Dienst Bund hat eine aktualisierte Richtlinie „Prüfungen zur Erfüllung von Qualitätskriterien der Leistungsgruppen und von OPS-Strukturmerkmalen nach § 275a Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 SGB V (LOPS-RL)“ veröffentlicht.

Die LOPS-Richtlinie tritt am 1. August 2026 in Kraft.

Sie steht hier mit allen Anlagen als PDF zum Download zur Verfügung.

Was ist neu?
Ab sofort müssen die Medizinischen Dienste bei Leistungsgruppen nicht mehr prüfen, ob das Krankenhaus die Pflegepersonaluntergrenzen (PPuG) einhält. Die betreffenden Passagen wurden aus dem Richtlinientext und aus der Übersicht der erforderlichen Unterlagen für Leistungsgruppenprüfungen (Anlage 4 der LOPS-Richtlinie) entfernt. Zudem wurden die betreffenden Passagen aus den Anlagen 12 und 13 der Richtlinie entfernt, die die Ergebnisdatenbank beim Medizinischen Dienst Bund betreffen. Mit diesen Änderungen erfolgte eine kurzfristige Anpassung der Richtlinie an die Vorgaben aus dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz. Dieses Gesetz wurde am 10. Juli von Bundestag und Bundesrat beschlossen und am 29. Juli im Bundesgesetzblatt verkündet.

Hinweis zu ausfüllbaren Formularen
Mit der heute (31. Juli 2026) veröffentlichten LOPS-Richtlinie sind keine inhaltlichen Änderungen in den Formularen zu Leistungsgruppenprüfungen, zu OPS-Strukturprüfungen und in den Formularen für Mitteilungen an den Medizinischen Dienst verbunden. Angepasst werden muss in diesen Formularen allerdings das Datum des Inkrafttretens der neuen Version der LOPS-Richtlinie. Die neuen ausfüllbaren Unterlagen stehen auf den Webseiten der Medizinischen Dienste ab Mittwoch, 5. August 2026 zur Verfügung. Bis dahin können die bisherigen ausfüllbaren Formulare genutzt werden.